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Veröffentlicht am 13. Juni 2024

Medieninformationen

17. April 2025

A21 Grosser St. Bernhard: Sperrung aufgrund Lawinenniedergang

Bei der Galerie Les Toules auf der A21 Grosser St. Bernhard hat sich heute eine Lawine gelöst. Die Galerie bleibt gesperrt, bis die Schäden inspiziert werden können und die Sicherheit für die Verkehrsteilnehmenden gewährleistet werden kann. Aufgrund der Sperrung der Galerie ist auch die Verbindung nach Italien temporär unterbrochen. Ebenfalls gesperrt ist der Simplonpass (A9).

17. April 2025

Öffentliche Warnung: Nicht deklarierte Milch und Eier im Fine Food Bauernbirnbrot

Coop ruft das Fine Food Bauernbirnbrot 350 Gramm zurück. Grund dafür ist, dass anstelle des Bauernbirnbrots das Engadiner Birnbrot abgepackt wurde. Das Engadiner Birnbrot enthält Milch und Eier, die auf der Verpackung nicht angegeben sind. Eine Gesundheitsgefährdung kann nicht ausgeschlossen werden. Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) empfiehlt, das betroffene Produkt nicht zu konsumieren. Coop hat das Produkt umgehend aus dem Verkauf genommen und einen Rückruf gestartet.

17. April 2025

Aktuelle Liste Versorgungsengpässe Heilmittel

Die Liste der gemeldeten Versorgungsengpässe wurde aktualisiert (Verordnung über die Meldestelle für lebenswichtige Humanarzneimittel, SR 531.215.32).

17. April 2025

MWST: Publikationen zum Mehrwertsteuergesetz MWSTG

Am 17. April 2025 wurde die neue Fassung der MWST-Info 03 Gruppenbesteuerung veröffentlicht.

17. April 2025

Bundesrat Ignazio Cassis zu offiziellen Besuchen in Japan und China

Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), reist vom 22. bis 25. April 2025 zu offiziellen Besuchen nach Japan und in die Volksrepublik China. Der Besuch in Asien soll die politischen Beziehungen stärken und die wirtschaftlichen Interessen der Schweiz bei zwei wichtigen Partnern fördern. In Japan wird der Schwerpunkt auf den Bereichen Innovation, Technologie, Handel und multilaterale Zusammenarbeit liegen. In China konzentriert sich der Austausch vor allem auf die bilateralen Beziehungen, die wirtschaftlichen Herausforderungen und aktuelle geopolitische Fragen.

17. April 2025

Rüstungschef empfängt den stellvertretenden Rüstungsdirektor Polens in der Schweiz

Der Rüstungschef Urs Loher traf sich am 16. April mit dem stellvertretenden Rüstungsdirektor Polens, Colonel Krzysztof Komorowski, für bilaterale Gespräche in der Schweiz. Im Zentrum stand ein Austausch zu aktuellen rüstungspolitischen Themen.

17. April 2025

Auf Intervention des SECO verbessert die Online-Plattform Temu ihre Webseite

Im Jahre 2024 beschwerten sich die Schweizer Konsumenten- und Händlerverbände beim SECO, die Website der Online-Plattform Temu sei irreführend. Der anschliessende Austausch des SECO mit Vertretern der Online-Plattform Temu konnte Anfang April 2025 erfolgreich abgeschlossen werden. Die Online-Plattform hat die Darstellung ihres Angebots angepasst.

17. April 2025

«Evaluation der Umsetzung der Neuerungen in der Invalidenversicherung am Übergang I»

Seit 2022 sind neue Massnahmen in der Invalidenversicherung (IV) in Kraft, um die Chancen von Jugendlichen mit gesundheitlichen Einschränkungen auf eine Berufsbildung zu erhöhen. Die Evaluation der Umsetzung zeigt, dass die Jugendlichen durch die intensivierte Zusammenarbeit zwischen der IV und dem Case Management Berufsbildung sowie differenzierteren Vorbereitungsmassnahmen gezielter und bedarfsgerechter beim Übertritt ins Erwerbsleben begleitet und betreut werden können. Der Bericht liegt in deutscher Sprache vor mit Zusammenfassungen in Deutsch, Französisch, Italienisch und Englisch. Die gedruckte Publikation kann ab Ende April 2025 bestellt werden (Bundesamt für Bauten und Logistik BBL, 3003 Bern, www.bundespublikationen.ch, Bestellnummer 318.010.3/25D).

17. April 2025

Schweizer Kernmaterialbestände im Ausland

Seit Inkrafttreten des Kernenergiegesetzes und der Safeguardsverordnung müssen alle Kernmaterialbestände im Ausland, welche sich in Schweizer Besitz befinden, jährlich den Aufsichtsbehörden gemeldet werden. Das Bundesamt für Energie veröffentlicht heute die Bestandszahlen für das Jahr 2024.

17. April 2025

Staatsluftfahrzeug Bombardier Global 7500 wieder für den Betrieb freigegeben

Das Staatsluftfahrzeug der Schweiz des Typs Bombardier Global 7500 ist wieder für den Betrieb freigegeben und gestern Abend aus der Türkei in die Schweiz zurückgeflogen. Die Überprüfung hat keine technischen Unregelmässigkeiten ergeben.

17. April 2025

Erstes Quartal 2025: Chemie-Pharma treibt Schweizer Aussenhandel zu neuen Rekordwerten an

Nachdem der Aussenhandel schon im letzten Quartal 2024 zulegte, stellte er im ersten Quartal 2025 dank dem Chemie-Pharma-Sektor neue Rekordwerte auf. Die Exporte stiegen saisonbereinigt um 3,6 Prozent, die Importe um 5,9 Prozent – beide auf neue Quartalshöchststände. In der Handelsbilanz resultierte ein Überschuss von 13,7 Milliarden Franken.

16. April 2025

Ehemaliges Munitionslager Mitholz: Schutzmassnahmen im Einklang mit aktueller Risikoeinschätzung

Aufgrund abgeschlossener technischer Untersuchungen wurde eine aktuelle Risikoeinschätzung für die Räumung gemacht. Gemäss Beurteilung der Expertengruppe des VBS sowie des BAFU als Störfallfachstelle des Bundes können störfallrelevante Ereignisse weiterhin nicht ausgeschlossen werden. Sprengversuche zeigen, dass eine Explosionsübertragung auf weitere Granaten und Bomben möglich ist. Aufgrund der Erkenntnisse aus den Sondiergrabungen des Kommandos Kampfmittelräumung wurde jedoch die Bemessung für die Schutzbauten Strasse und Bahn angepasst. Der publizierte Jahresbericht 2024 gibt Auskunft zu den Aktivitäten und relevanten Kennzahlen für das Berichtsjahr.

16. April 2025

Der Anteil der öffentlichen Entwicklungshilfe der Schweiz am Bruttonationaleinkommen belief sich 2024 auf 0,51 %

Die öffentliche Entwicklungshilfe (APD) der Schweiz belief sich 2024 auf 4,053 Milliarden Franken, was 0,51 % des Bruttonationaleinkommens (BNE) entspricht. Die APD umfasst einerseits die Ausgaben des Bundes im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit und andererseits weitere als APD anrechenbare Ausgaben – insbesondere die Asylkosten – sowie die Beiträge der Schweizer Kantone und Gemeinden.

16. April 2025

Doris Bianchi wird neue Direktorin des Bundesamtes für Sozialversicherungen

Der Bundesrat hat Doris Bianchi an seiner Sitzung vom 16. April 2025 zur neuen Direktorin des Bundesamtes für Sozialversicherungen (BSV) ernannt. Die promovierte Juristin und Expertin für Sozialversicherungen folgt auf Stéphane Rossini, der das BSV Ende Juni verlässt.

16. April 2025

Auswirkungen der US-Zölle auf die Schweizer Wirtschaft

Der Bundesrat wurde in seiner Sitzung vom 16. April 2025 über die Auswirkungen der US-Zollpolitik auf die Schweizer Wirtschaft informiert. Derzeit ist eine deutliche Abschwächung der Schweizer Konjunktur zu erwarten, aber nicht ein Einbruch. Die Einschätzungen sind jedoch mit hoher Unsicherheit verbunden. Mit der Kurzarbeit steht ein bewährtes Instrument zur Vermeidung von Kündigungen zur Verfügung.

16. April 2025

Entlastungspaket 2027: Bund will Dialog mit Kantonen weiterführen und erwartet deren Vorschläge

Die Konferenz der Kantonsregierungen hat am 14. März 2025 zum Entlastungspaket 2027 des Bundes Stellung genommen. Sie kritisiert, nicht ausreichend einbezogen worden zu sein und lehnt die Massnahmenvorschläge des Bundesrates grossmehrheitlich ab. Sie anerkennt zugleich den Konsolidierungsbedarf im Bundeshaushalt und macht alternatives Entlastungspotenzial geltend, das der Bundesrat aus ihrer Sicht noch nicht berücksichtigt hat. Der Bundesrat nimmt das Dialogangebot der Kantone gerne an und lädt sie ein, sich konkret zu einzelnen Massnahmen zu äussern und Ersatzvorschläge für die von ihnen abgelehnten Massnahmen zu unterbreiten. Der Bundesrat hat heute ein entsprechendes Schreiben an die Kantone gesandt.

16. April 2025

Konsolidierte Rechnung 2024: Positives Ergebnis

Die Konsolidierte Rechnung Bund (KRB) schafft eine Gesamtsicht über die Finanz-, Vermögens- und Ertragslage des Bundes als Konzern. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 16. April 2025 die KRB für das Jahr 2024 genehmigt. Sie schliesst mit einem Überschuss von 11,3 Milliarden Franken ab. Dieses positive Jahresergebnis ist vor allem auf die Sozialversicherungen zurückzuführen und hat keinen Einfluss auf die finanziellen Schwierigkeiten des Bundes in den nächsten Jahren.

16. April 2025

Vernehmlassung zur Teilrevision der Postverordnung

Die Post soll künftig mehr Flexibilität bei der Hauszustellung von Briefen, Paketen und Tageszeitungen erhalten. Auch soll die Grundversorgung dem hohen Digitalisierungsgrad von Bevölkerung und Unternehmen stärker Rechnung tragen und um digitale Angebote erweitert werden. Der Bundesrat hat am 16. April 2025 eine entsprechende Revision der Postverordnung in die Vernehmlassung geschickt.

16. April 2025

Die Schweiz an der Frühjahrstagung 2025 des Internationalen Währungsfonds und der Weltbank sowie am Treffen der G20-Finanzministerinnen und -minister in Washington

Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter und Bundesrat Guy Parmelin nehmen vom 23. bis 25. April 2025 in Washington an der Frühjahrstagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank teil. Während der Tagung findet zudem ein Treffen der G20-Finanzministerinnen und -minister sowie der Notenbankgouverneurinnen und -gouverneure statt. Die Schweizer Delegation, der auch Vertreter der Nationalbank angehören, wird die Tagung auch für bilaterale Treffen nutzen.

16. April 2025

Gewährleistung der neuen Verfassung des Kantons Appenzell Innerrhoden

<strong>Der Bundesrat beantragt dem Parlament, die totalrevidierte Verfassung des Kantons Appenzell Innerrhoden zu gewährleisten. Alle Verfassungsartikel stimmen mit dem Bundesrecht überein. Das hält der Bundesrat in seiner am 16. April 2025 gutgeheissenen Botschaft fest.</strong>

16. April 2025

Der Bundesrat bekräftigt seine Unterstützung für drei internationale humanitäre Organisationen

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 16. April 2025 beschlossen, die Arbeit der drei wichtigsten humanitären Partner der Schweiz in den Jahren 2025 und 2026 mit einem Gesamtbeitrag von fast 250 Millionen Franken zu unterstützen. Diese Mittel sind für das Welternährungsprogramm (WFP), das UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) und das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) bestimmt. Damit bekräftigt die Schweiz ihre Unterstützung für die grossen humanitären Organisationen, die weltweit dringend benötigte Hilfe leisten.

16. April 2025

Bundesrat heisst Postulatsbericht zur Verwertung gebrauchter Textilien gut

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 16. April 2025 einen Bericht zur Erfüllung des Postulats 22.3915 «Verwertung gebrauchter Textilien in der Schweiz» gutgeheissen. Der Bericht zeigt den Stand bei der Entsorgung von Alttextilien und Potenziale zukünftiger Verwertungsmöglichkeiten auf.

16. April 2025

Der Bundesrat verabschiedet die Botschaft zur Angleichung der Erwerbsersatzleistungen

Der Bundesrat will die Leistungen der Erwerbsersatzordnung (EO) vereinheitlichen und sie besser an die gesellschaftlichen Entwicklungen anpassen. Die EO wurde ursprünglich eingeführt, um den Verdienstausfall von Dienstleistenden in der Armee zu ersetzen. In mehreren Schritten wurde der Leistungsumfang erweitert. Heute entschädigt die EO auch Einkommensverluste im Zusammenhang mit Elternschaft. Abgedeckt sind insbesondere der Urlaub nach einer Geburt oder einer Adoption sowie der Betreuungsurlaub für Eltern von gesundheitlich schwer beeinträchtigten Kindern. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 16. April 2025 die Botschaft zuhanden des Parlaments verabschiedet.

16. April 2025

Die Schweiz unterstützt die Weltbank bei der Armutsbekämpfung

Die Schweiz beteiligt sich mit 600 Millionen Schweizer Franken an der 21. Wiederauffüllung der Internationalen Entwicklungsorganisation (IDA) der Weltbank. Die Gelder werden in den 78 ärmsten Ländern der Welt zur Armutsbekämpfung und Bewältigung globaler Herausforderungen eingesetzt. Zusätzlich unterstützt die Schweiz die Multilaterale Entschuldungsinitiative (MDRI) mit 32,1 Millionen Dollar. Das hat der Bundesrat am 16. April 2025 entschieden.

16. April 2025

Bundesrat verschiebt die Aktualisierung der Zollpräferenzen für Entwicklungsländer

Am 16. April 2025 hat der Bundesrat beschlossen, das Inkrafttreten der Aktualisierung des Systems einseitiger Zollpräferenzen der Schweiz zugunsten der Entwicklungsländer auf den 1. April 2026 zu verschieben. Mit diesem Beschluss erhalten die Wirtschaftsakteure mehr Zeit, um die nötigen Anpassungen vorzunehmen.

16. April 2025

Beherbergungsbranche: Investitionsförderung wird überarbeitet

Der Bundesrat hat am 16. April 2025 die Botschaft an das Parlament zur Totalrevision des Bundesgesetzes über die Förderung der Beherbergungswirtschaft verabschiedet. Die Schweizerische Gesellschaft für Hotelkredit (SGH) soll mit ihrer Investitionsförderung den Strukturwandel und die nachhaltige Entwicklung in der Beherbergungswirtschaft stärker begünstigen.

16. April 2025

In der Schweiz aktive kriminelle Organisation: Anklage gegen einen im Kanton Aargau wohnhaften Italiener eingereicht

Die Bundesanwaltschaft hat am 15. April 2025 gegen einen im Kanton Aargau wohnhaften Italiener Anklage wegen Beteiligung an resp. Unterstützung einer kriminellen Organisation beim Bundesstrafgericht eingereicht. Dem 58-Jährigen wird insbesondere vorgeworfen, mindestens zwischen 2001 und 2020 dem ‘Ndrangheta-Clan Anello-Fruci als Ansprechpartner in der Schweiz gedient und sich hierzulande für die Förderung der Interessen der Organisation eingesetzt zu haben. Der Beschuldigte soll zudem eine Reihe von Straftaten begangen haben; darunter Einfuhr, Erwerb und Lagerung von Falschgeld, Hehlerei, Widerhandlungen gegen das Bundesgesetz über Waffen, Waffenzubehör und Munition sowie Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz.

15. April 2025

Asylstatistik März 2025

Im März 2025 wurden 1829 neue Asylgesuche in der Schweiz gestellt. Dies entspricht einem Rückgang von 23 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat. Die erstinstanzlichen Pendenzen konnten um weitere 456 Asylgesuche reduziert werden.

15. April 2025

Neue Publikation: Berücksichtigung von Erdbeben in der Störfallvorsorge

Erdbeben gehören gemäss der nationalen Gefährdungs- und Risikoanalyse «Katastrophen und Notlagen Schweiz» (KNS) zu den risikoreichsten Gefährdungen. Sie sind nach dem Handbuch zur Störfallverordnung als mögliche umgebungsbedingte Ursachen für Störfälle bei Betrieben mit chemischen Gefahrenpotenzialen zu berücksichtigen. Mit der vorliegenden Publikation wurde ein Ansatz entwickelt, wie nach heutigem Stand des Wissens die Versagensursache Erdbeben bei Betrieben mit chemischen Gefahrenpotenzialen im Geltungsbereich der Störfallverordnung angemessen berücksichtigt werden kan

15. April 2025

Ausschreibung des Forschungsprojekts «Armutsbetroffene und armutsgefährdete Jugendliche und junge Erwachsene an den Übergängen I und II (J25-01)»

Der Forschungsauftrag besteht darin, die Perspektive von armutsbetroffenen und -gefährdeten Jugendlichen und jungen Erwachsenen an den Übergängen in die nachobligatorische Allgemein- und Berufsbildung und in die Erwerbstätigkeit (Beruf) zu untersuchen. Diese Personen sollen dabei zum Erleben von Übergängen, zu ihren Bedürfnissen, zu Unterstützung formaler und informeller Art sowie zu positiven und negativen Einflussfaktoren auf das Gelingen von Übergängen befragt werden. Aus den Befragungen sollen Erkenntnisse gewonnen werden, welche Unterstützung effektiv ist, wo möglicherweise Lücken bestehen und inwiefern Beispiele guter Praxis aufgezeigt werden können. Die Frist für die Einreichung von Angeboten ist der 26.05.2025.

15. April 2025

Gemeinsames Commitment stärkt Lehrstellenvergabe

Der Lehrstellenmarkt zeigt sich weitgehend stabil. Bis Ende März 2025 wurden über 41’000 Lehrverträge abgeschlossen – in etwa gleich viele wie im Vorjahr. Gleichzeitig waren auf dem offiziellen Lehrstellennachweis der Kantone knapp 23’000 offene Lehrstellen für den Start im Sommer 2025 ausgeschrieben. Ein verbundpartnerschaftliches Commitment sorgt dabei für klare Richtlinien und einen möglichst optimalen und koordinierten Einstieg in die Berufslehre.

15. April 2025

Verbotene Souvenirs: Neue Ausstellung zum Artenschutz im Zollmuseum

Mit der neuen Ausstellung «Artenschutz geht uns alle an» im Schweizerischen Zollmuseum sensibilisiert das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) für den Schutz bedrohter Arten. Gezeigt werden beschlagnahmte Souvenirs wie Elfenbein, Alligatorleder und exotische Tierpräparate. Die interaktive Schau eröffnet am 20. April 2025 mit zahlreichen Highlights wie einem Kinosaal, einem Spiel für Kinder und zwei Elefantenstosszähnen.

15. April 2025

Weniger neue Schlichtungsverfahren im Miet- und Pachtwesen

In der zweiten Jahreshälfte 2024 belief sich die Zahl der neuen miet- oder pachtrechtlichen Schlichtungsverfahren auf 17'074. Im Vergleich zum vorangegangenen Semester wurden 8'276 weniger neue Verfahren eingeleitet. Die Schlichtungsbehörden erledigten in der Berichtsperiode 19'208 Verfahren. Die Mietzinserhöhungen waren schweizweit der häufigste Grund bei den Erledigungen der Verfahren.

15. April 2025

Treibhausgasinventar 2023: Leichter Rückgang der Emissionen

Der Treibhausgas-Ausstoss in der Schweiz belief sich 2023 auf 40,8 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente, rund 1 Million Tonnen weniger als 2022. Insgesamt lagen die Emissionen 26 Prozent tiefer als im Jahr 1990. Dies geht aus dem jährlichen Treibhausgasinventar des Bundesamts für Umwelt (BAFU) hervor. Gegenüber dem Vorjahr am stärksten gesunken ist der Treibhausgas-Ausstoss im Industriesektor, gefolgt vom Gebäudesektor. Die Emissionen des Verkehrs und der Landwirtschaft sind gegenüber 2022 gleichgeblieben.

15. April 2025

WEKO zieht Bilanz

Die WEKO blickt auf ein reich befrachtetes Jahr zurück. Sie hat mit verschiedenen Entscheiden neue Praxis geschaffen. Ihr Engagement für den Wettbewerb wird durch den Austausch mit Kantonen und Gemeinden getragen, die eine Schlüsselrolle für das Bestehen funktionierender Märkte spielen.

15. April 2025

Hautkrankheiten besser verstehen - Künstliche Haut aus Hydrogel

Zellen im Labor wachsen lassen: Diese Kunst beherrscht der Mensch schon lange. Schwieriger wird es, wenn ganze Gewebe nachgebaut werden sollen. Empa-Forschende entwickeln hierfür ein neues Material auf Basis von Hydrogel, das die Herstellung von lebenden dreidimensionalen Modellen der menschlichen Haut möglich macht. Die Modelle soll helfen, Hautkrankheiten besser zu verstehen und zu behandeln.

15. April 2025

Bessere Daten zum politischen Betrieb in der Schweiz

Die Nachvollziehbarkeit und Transparenz der politischen Prozesse sind die Basis für eine gelebte Demokratie. Dafür notwendig sind auch standardisierte und frei verfügbare Daten aus dem Politikbetrieb. Die neue Fachgruppe «Politische Geschäfte» des Vereins eCH unter der Co-Leitung der Bundeskanzlei hat das Ziel, entsprechende Standards zu erstellen.

15. April 2025

Schweizer Armee stärkt Verteidigungs­fähigkeit: Truppenübung im Ausland startet

Rund 1000 Armeeangehörige machen sich in diesen Tagen mitsamt tonnenschwerer Ausrüstung auf den Weg zu einem Wiederholungskurs (WK) auf dem österreichischen Truppenübungsplatz Allentsteig. Ziel von «TRIAS 25» ist es, das Konzept «Zukunft der Bodentruppen» praxisnah zu testen, die Verteidigungsfähigkeit zu stärken und die Kooperationsfähigkeit zu verbessern.

15. April 2025

Migrationsbedingtes Wachstum und rasche Alterung werden die Bevölkerungsentwicklung bis 2055 prägen

Gemäss dem vom Bundesamt für Statistik (BFS) berechneten Referenzszenario dürfte die ständige Wohnbevölkerung der Schweiz von 9,0 Millionen Personen Ende 2024 auf 10,5 Millionen im Jahr 2055 ansteigen. Dieses Wachstum wird in erster Linie der Migration zuzuschreiben sein. Sein Ausmass hängt von den sozioökonomischen und politischen Entwicklungen in der Schweiz ab. Zudem wird die Bevölkerung in den kommenden Jahrzehnten weiter altern. In den Kantonen nahe der Städte Zürich und Genf wird die Bevölkerungsentwicklung am stärksten sein.

14. April 2025

Matrix PEM

Die Matrix wurde im Hinblick auf die revidierten Regeln des PEM-Übereinkommens aktualisiert (EU-Ägypten)

14. April 2025

Zielbild der künftigen föderalen Zusammenarbeit im Bereich der digitalen Verwaltung: Konsultation eröffnet

Wie Bund, Kantone und Gemeinden zukünftig im Bereich der digitalen Transformation ihrer Verwaltungen zusammenarbeiten, wird politisch beraten. Damit der Bundesrat und die Konferenz der Kantonsregierungen KdK Ende 2025 einen Grundsatzentscheid treffen können, wurde am 14. April 2025 die Konsultation zum Zielbild der künftigen föderalen Zusammenarbeit eröffnet.

14. April 2025

Merkblatt zur Bestimmung der formellen Gültigkeit von Ursprungsnachweisen

Die Ziffern 1.1.1. und 2.1.1. wurden angepasst

14. April 2025

Bundesanwaltschaft klagt jungen Schweizer wegen geplanter Jihad-Reise an

Die Bundesanwaltschaft hat gegen einen 21-jährigen Schweizer beim Bundesstrafgericht Anklage im abgekürzten Verfahren erhoben. Der Beschuldigte habe die verbotene terroristische Gruppierung «Islamischer Staat» (IS) unterstützt, insbesondere indem er eine Reise nach Somalia geplant habe, um sich dort dem IS anzuschliessen. Zudem soll er IS-Propagandamaterial an verschiedene Personen verschickt und Gewaltdarstellungen besessen haben.

14. April 2025

Lufttransportdienst des Bundes setzt Ersatzflugzeug für Rückreise von EDA-Delegation ein

Während der Dienstreise von Bundesrat Ignazio Cassis in die Türkei kam es in Ankara zu einer kurzzeitigen Unregelmässigkeit bei der Beschleunigung des Staatsluftfahrzeugs beim Abflug. Aus Sicherheitsgründen wird für den Rückflug in die Schweiz ein Ersatzflugzeug eingesetzt.

14. April 2025

Produzenten- und Importpreisindex steigt im März um 0,1%

Der Gesamtindex der Produzenten- und Importpreise erhöhte sich im März 2025 gegenüber dem Vormonat um 0,1% und erreichte den Stand von 106,8 Punkten (Dezember 2020 = 100). Steigende Preise zeigten insbesondere Nahrungsmittel. Billiger wurden dagegen Mineralölprodukte. Im Vergleich zum März 2024 sank das Preisniveau des Gesamtangebots von Inland- und Importprodukten um 0,1%. Dies geht aus den Zahlen des Bundesamtes für Statistik (BFS) hervor.

14. April 2025

UVEK startet Vernehmlassung zur Revision von Verordnungen im Energiebereich

Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hat am 14. April 2025 die Vernehmlassung zu Teilrevisionen der Energieverordnung und der Energieförderungsverordnung eröffnet. Es geht dabei insbesondere um die Zwischenziele für den Ausbau der erneuerbaren Stromproduktion in der Schweiz bis 2030, die Einführung eines Winterstrombonus für grosse Photovoltaikanlagen und die Einführung einer Förderobergrenze für Solarexpress-Anlagen. Die Vernehmlassung endet am 21. Juli 2025. Die revidierten Verordnungen sollen per 1. Januar 2026 in Kraft treten.

14. April 2025

Weniger Blindgänger, mehr Sicherheit: Intensives Jahr 2024 für die Kampfmittelräumer

Mehr Sicherheit in Freizeit und Alltag: Dank über 1000 Hinweisen aus der Bevölkerung konnte die Armee im Jahr 2024 insgesamt 273 Blindgänger entschärfen. Besonders in Wander- und Freizeitregionen zeigt sich, wie wichtig Wachsamkeit und überlegtes Handeln bei Munitionsfunden sind.

14. April 2025

BAG-Bulletin 16/25

Die neuste Ausgabe BAG-Bulletin ist online: Meldungen Infektionskrankheiten - Sentinella-Statistik - Wöchentliche Übersicht zu respiratorischen Viren - Rezeptsperrung