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Veröffentlicht am 13. Juni 2024

Medieninformationen

20. März 2026

Das VBS setzt die Vorbereitungen im Hinblick auf die Teilnahme am Katastrophenschutzverfahren der EU (UCPM) fort

Der verheerende Brand von Crans-Montana hat die Bedeutung der internationalen Zusammenarbeit für die Bewältigung von Katastrophen verdeutlicht. Der Katastrophenschutzmechanismus der Europäischen Union, Union Civil Protection Mechanism (UCPM), hat der Schweiz in entscheidendem Ausmass geholfen, schnell Dutzende schwer verbrannter Patientinnen und Patienten in spezialisierte Spitäler ins Ausland zu verlegen, und so dazu beigetragen, zahlreiche Leben zu retten. Anlässlich seiner Sitzung vom 20. März 2026 wurde der Bundesrat über die ersten aus dieser Zusammenarbeit mit dem UCPM gezogenen Lehren unterrichtet. Das VBS setzt seine Vorbereitungen im Hinblick darauf fort, gemäss Parlamentsauftrag das Gesuch für die Teilnahme am Mechanismus zu stellen.

6. März 2026

Befristete Mehrwertsteuer-Erhöhung zur Stärkung der Sicherheit und Verteidigung: Bundesrat eröffnet die Vernehmlassung

Angesichts der verschlechterten geopolitischen Lage will der Bundesrat die Sicherheit und Verteidigung der Schweiz substanziell stärken. Eine befristete Mehrwertsteuererhöhung soll es ermöglichen, der Armee und den sicherheitsrelevanten zivilen Bundesämtern jene finanziellen Mittel zur Verfügung zu stellen, um die Bevölkerung und das Land gegen die wahrscheinlichsten Bedrohungen besser zu schützen – namentlich gegen hybride Aktivitäten und Angriffe aus der Distanz. Der Bundesrat hat dazu in seiner Sitzung vom 6. März 2026 die Vernehmlassung zur befristeten Erhöhung der Mehrwertsteuer, zur Schaffung eines Rüstungsfonds und zur Änderung des Mehrwertsteuergesetztes eröffnet.

2. März 2026

Bevölkerungsschutz: Pandemie und Strommangellage sind die grössten Risiken

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) hat die vierte Auflage seiner nationalen Risikoanalyse «Katastrophen und Notlagen Schweiz» (KNS) abgeschlossen. Als grösste der untersuchten Risiken werden darin die zwei Gefährdungen Pandemie und Strommangellage identifiziert. Der bewaffnete Konflikt bleibt im Fokus mit dem mit Abstand grössten Schadensausmass. Die Erkenntnisse aus KNS 2025 dienen als Grundlage für die Weiterentwicklung des Bevölkerungsschutzes und sind damit wichtiger Bestandteil der umfassenden Sicherheitspolitik der Schweiz. Der Bundesrat wurde an seiner Sitzung vom 25. Februar 2026 über den Schlussbericht informiert.

27. Februar 2026

Übung mit Lastwagen beim Kernkraftwerk Beznau

Am Dienstag, 3. März 2026 üben Einsatzkräfte des Bundes, der Armee und des Kernkraftwerks Beznau (AG) den Transport von Notfallmaterial. Dabei werden verschiedene Lasten vom Lager Reitnau (AG) zum Kernkraftwerk transportiert und an unterschiedlichen Absetzpunkten auf dem KKW-Gelände platziert. Die Lärmbelastung für die Bevölkerung wird möglichst gering gehalten.

18. Februar 2026

Besserer Schutz der kritischen Infrastrukturen in der Schweiz

Der Bundesrat will kritische Infrastrukturen, die für Bevölkerung und Wirtschaft der Schweiz essenziell sind, besser gegen Ausfälle aller Art schützen. Auch die wichtigsten elektronischen Daten von Bund, Kantonen und kritischen Infrastrukturen sollen einen besseren Schutz gegen Cyberangriffe und Manipulation erhalten. Deshalb hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 18. Februar 2026 entschieden, in Umsetzung zweier überwiesener Motionen die Arbeiten für entsprechende Gesetzesentwürfe voranzutreiben, um die Resilienz und die Datensicherheit kritischer Infrastrukturen zu verbessern.

17. Februar 2026

Brandkatastrophe Crans-Montana: Nationale Koordination für die Rückverlegung der Patientinnen und Patienten in die Schweiz

Erste Patientinnen und Patienten der Brandkatastrophe von Crans-Montana konnten aufgrund ihres verbesserten Zustandes bereits aus den Brandzentren im Ausland in die Rehabilitation in der Schweiz überführt werden. Bund, Kantone und betroffene Institutionen treffen gemeinsam Vorbereitungen, damit bei der Rückverlegung die bestmögliche Anschlussbehandlung garantiert ist und den Bedürfnissen der Patientinnen und Patienten und ihren Angehörigen möglichst gut entsprochen werden kann.